Verteilung

Die von der ZPÜ gemäß §§ 54 ff. UrhG erwirtschafteten Vergütungen für die Vervielfältigung vergütungspflichtiger Werke zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch mittels dafür genutzter Geräte (z.B. PCs und Mobiltelefone) oder auf dafür genutzter Speichermedien (z.B. Festplatten oder USB-Sticks) werden nach Abzug von Verwaltungskosten an die neun an der ZPÜ beteiligten Verwertungsgesellschaften auf Grundlage von Verteilungsplänen ausgeschüttet (vgl. § 5 Gesellschaftsvertrag der ZPÜ).

Die Verteilungspläne der ZPÜ stellen noch nicht die endgültige Verteilungsstufe an die Berechtigten dar, sondern enden mit der Zuweisung eines Anteils der Einnahmen an die einzelnen Verwertungsgesellschaften. Jede Verwertungsgesellschaft wiederum verteilt die ihr zugewiesenen Einnahmen aus der ZPÜ nach den Regeln ihrer eigenen Verteilungspläne auf ihre Berechtigten.

Die Verteilungspläne der ZPÜ basieren seit der Reform des Urheberrechts im Jahr 2008 (dem sogenannten „Zweiten Korb“ der Reform des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft zum 01.01.2008) maßgeblich auf empirischen Untersuchungen zur Ermittlung der Nutzungsintensitäten der zur Vornahme bzw. Speicherung von Vervielfältigungen genutzten Produkte.

Die ZPÜ hat aus diesem Anlass seit 2008 insgesamt 13 umfangreiche empirische Verteilungsstudien bei renommierten Marktforschungsinstituten (u.a. GfK, TNS) in Auftrag gegeben. An der bislang letzten Erhebung im Jahr 2018, einer Online-Befragung im GfK-Consumer-Panel, nahmen über 16.000 Personen teil und beantworteten Fragen zur Nutzung von insgesamt 19 Produkten zu Vervielfältigungszwecken.

Die auf den Ergebnissen dieser bevölkerungsrepräsentativen Studien aufbauende Struktur der Verteilungspläne der ZPÜ wird nachfolgend beschrieben.

Jeder Verteilungsplan der ZPÜ gilt für bestimmte Produktkategorien und Zeiträume. Die Aufstellung eines Verteilungsplans erfordert eine Beschlussfassung durch die Gesellschafter der ZPÜ. Einnahmen, die die ZPÜ für in einem bestimmten Zeitraum in Deutschland veräußerte Produkte einer bestimmten Produktkategorie erzielt, werden sodann nach dem im jeweiligen Verteilungsplan enthaltenen (Verteilungs-)Schlüssel an die beteiligten Verwertungsgesellschaften verteilt.

Die Struktur der für die Jahre seit 2008 beschlossenen Verteilungen findet dabei produkt- und zeitraumunabhängig Anwendung. Bei den nachfolgenden Ausführungen zur Erläuterung dieser Systematik handelt es sich um die Beschreibung „des Verteilungsplans“. Die Verteilungsschlüssel – d.h. die prozentualen Anteile einzelner Verwertungsgesellschaften am Vergütungsaufkommen für verschiedene Produkte bzw. Zeiträume – sind ebenfalls Teil der Verteilungspläne. Änderungen derselben für einzelne Gesellschaften, z.B. für verschiedene Produkte oder auch im Vergleich zu Vorzeiträumen sind jedoch lediglich den zur Anwendung kommenden empirischen Untersuchungen geschuldet, die ein sich im Wandel befindliches und sich je nach Produkt unterscheidendes Nutzerverhalten abbilden.

Den zentralen ersten Faktor des Verteilungsplans stellt die empirisch ermittelte absolute Anzahl vergütungspflichtiger Vervielfältigungen bestimmter Werkarten (z.B. Musiktitel oder Spielfilme) je Produktkategorie im Laufe der spezifischen Nutzungsdauer dar. Zum Beispiel: Je mehr Musiktitel mit einem durchschnittlichen Mobiltelefon im Laufe seiner Nutzungsdauer vervielfältigt werden, desto höher wird der Anteil der Musik-Urheber und Musik-Leistungsschutzberechtigte an den für Mobiltelefonen erwirtschafteten Einnahmen ausfallen.

Die absoluten Vervielfältigungsmengen werden in einem zweiten Schritt mittels zweier Faktoren (Spieldauer und Wertungsfaktor) bewertet, um eine Vergleichbarkeit der Wertigkeit zwischen den einzelnen Werkarten herzustellen. Hintergrund ist, dass zum Beispiel ein einzelner vervielfältigter Musiktitel nicht der Vervielfältigung eines Spielfilms gleichgesetzt werden kann. Die bewerteten Vervielfältigungsmengen können anschließend zueinander ins Verhältnis gesetzt werden, sodass sich für jede Werkart bewertete Anteile am Gesamtvervielfältigungsaufkommen des betrachteten Produktes ergeben.

Im dritten Schritt werden diese Anteile je Werkart auf die Berechtigtengruppen (Urheber, Leistungsschutzberechtigte, ausübende Künstler und Produzenten/Veranstalter) aufgeteilt, die typischerweise an der Werkschöpfung beteiligt sind.

Auf Musiktitel entfallende Anteile werden bspw. zu 50% an Musikurheber bei der GEMA und zu 50% an Leistungsschutzberechtigte bei der GVL (ausübende Künstler, Produzenten und Veranstalter) ausgeschüttet.